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Breiter Widerstand gegen NPD-Kundgebung

Wenn am 18. September die NPD in Berlin gegen das geplante Partizipations- und Integrationsgesetz des Landes Berlin demonstriert, das Migranten_innen mehr Rechte sichern soll, werden die Nazis auf breiten und lautstarken Widerstand stoßen. Neben dem Bündnis Zusammen gegen die NPD rufen auch die Berliner Abgeordentenhausfraktionen von Linke und SPD und das Bündnis für Demokratie und Toleranz in Treptow / Köpenick zu Protesten gegen „diesen provokativen Rassistenklüngel“ auf. In dem Aufruf des Bündnisses für Demokratie heißt es: „Das ausländerfeindliche NPD-Motto „Überfremdungsgesetz stoppen“ ist ein Angriff auf das gleichberechtigte Zusammenleben aller Menschen in dieser Stadt, unabhängig von ihrer Herkunft und Religion.“

Damit dieser Angriff der Nazis wie schon am 1. Mai erfolgreich abgewehrt werden kann, braucht der antifaschistische Protest möglichst viele Berliner_innen, die am 18. September am S-Bahnhof Schöneweide zusammen zeigen: In Schöneweide, Berlin und anderswo ist kein Platz für neonazistische Hetze.

NPD Kundgebung soll am S-Bhf Schöneweide stattfinden

Wie die TAZ vom 31.8.2010 meldet, hat die NPD ihre Kundgebung mit Konzert am S-Bhf Schöneweide geplant.

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Am 18.September 2010 in Berlin – Nazis stoppen!

Wie schon so oft will die neofaschistische Berliner NPD am 18.September
mit platten Parolen gegen ein gleichberechtigtes Zusammenleben von
Menschen verschiedener Herkunft hetzen. Als Anlass soll das geplante
Integrationsgesetz des Berliner Senats herhalten, um Ängste vor einer
angeblichen “Überfremdung” zu schüren.

Auf der Kundgebung zum Berliner Wahlkampfauftakt der Nazipartei
sollen obendrein mehrere Rechtsrockbands die Berliner_innen mit
Hassparolen beschallen, unter Beteiligung teils einschlägig vorbestrafter
NPD-Funktionäre.

Rassismus und Hetze gegen Migrant_innen gehören zum Kernprogramm
der NPD. Die Ankündigung der Naziveranstaltung strotzt vor rassistischen
Beleidigungen und Ressentiments. Die NPD verfälscht die realen gesell-
schaftlichen Verhältnisse und konstruiert eine „Diskriminierung“ von
„Deutschen“. Schon lange sind den Nazis gleiche Rechte und Chancen-
gleichheit für alle hier lebenden Menschen ein Dorn im Auge.

Die NPD steht für eine rassistische, antisemitische und hasserfüllte
Politik gegen einen Großteil aller Menschen in dieser Stadt.

Wir sagen Nein! Kein Platz für Nazis in den Parlamenten,
auf den Straßen, Plätzen und Köpfen!

Am 1.Mai haben tausende Menschen in Berlin gezeigt, dass sie
keine Neonazis und keine rassistische Propaganda dulden.

Am 18.September werden wir dies wieder genau so bekräftigen !

Hingehen – hinsetzen – Rassisten blockieren!